EU-Umweltkommissar Virginijus Sinkevičius

Der Kandidat für das Amt des zukünftigen EU-Umweltkommissars, Virginijus Sinkevičius, hat letzte Woche seine Pläne für Europas Umweltpolitik der nächsten fünf Jahre vorgestellt. Die neue Kommission hat sich das Ziel gesetzt, an einer Strategie für ein Europa ohne Umweltverschmutzung und hin zu umwelt- und gesundheitsverträglichen Chemikalien zu arbeiten. Hormonverändernde Chemikalien (u.a. Pestizide) – auch Endokrine Disruptoren genannt, wobei ein passenderer Begriff “Hormongifte” ist – sind ein immer größeres Problem.

Sie greifen vor allem die Hormonhaushalte von Säuglingen und Kindern an und können so zu lebenslangen Beeinträchtigungen und Krankheiten führen. Schätzungen zufolge leidet bereits heute jedes vierte Kind in Deutschland an Kreidezähnen, einer Krankheit, die im Tierversuch durch das Hormongift Bisphenol A (BPA) ausgelöst wird.

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Es bleibt jedoch festzuhalten, dass es innerhalb der EU-Kommission weiter Widerstand gegen ehrgeizige Maßnahmen für sichere Chemikalien gibt. Sinkevičius hatte offensichtlich nicht die interne Unterstützung, sich zur konsequenten Umsetzung geltender europäischer Regeln zu verpflichten. Meinen Fragen zu der lange überfälligen Strategie für eine ungiftige Umwelt (“non-toxic environment”) ist er ausgewichen. Bereits im Jahr 2013 hatten das Europäische Parlament und der Rat die Kommission im 7. Umweltaktionsprogramm verpflichtet, diese Strategie bis 2018 zu beschließen. Zuletzt haben sowohl das Parlament als auch der Rat immer wieder auf den Beschluss der Strategie gedrängt. Sie muss die dort verankerten Unterthemen Nanomaterialien, Endokrine Disruptoren, Mischeffekte, und Einflüsse von Chemikalien in alltäglichen Produkten endlich angehen. Die Unklarheit von Sinkevičius, nichts zu dieser Strategie zu sagen, ist ein schlechtes Omen für den chemiepolitischen Ehrgeiz der Leyen-Kommission. Nach fünf Jahren des Abwartens unter Präsident Juncker ist es jedoch dringend an der Zeit, konsequente Maßnahmen so schnell wie möglich vorzuschlagen und umzusetzen